Mehrebenensteuerung der 'Nachhaltigen Stadtentwicklung Hessen'
Entwicklung von strategischen Partnerschaften für vier Themenfelder
Ausgangslage
Das Land Hessen hat mit der Gründung der Lenkungsgruppe 'Nachhaltige Stadtentwicklung Hessen' am 06.12.2006 die Entwicklung einer Mehrebenensteuerung der Stadtentwicklung gestartet. Mit dieser Lenkungsgruppe soll die ressort- und sektorübergreifende Kooperation, die bereits in vielen Städten praktiziert wird, von seiten des Landes wirksam unterstützt werden.
Das Konzept für die Mehrebenensteuerung mit einer Lenkungsgruppe und offenen strategischen Partnerschaften wurde vom IWU im Rahmen der Begleitforschung für das Programm Soziale Stadt 2001 - 2006 entwickelt und erprobt. Dieses Konzept wird jetzt auf die gesamte Stadtentwicklung übertragen. Vorbild ist die Mehrebenensteuerung zwischen der EU und den Mitgliedsländern mit der Methode der 'Offenen Koordination' seit 2000 und mit 'Integrierten Leitlinien' seit 2005. Für die Kernthemen der Lissabonstrategie der EU: Wachstum und Beschäftigung durch Forschung und Bildung, fordern Rat und Kommission der EU nachdrücklich eine Stärkung der Regionen und der Städte. Das Land Hessen will sich mit der Mehrebenensteuerung der Stadtentwicklung frühzeitig für die neue Funktion und Form der Regional- und Stadtpolitik der EU anschlussfähig machen.
Ziele
Ziel ist es, in Zusammenarbeit mit der Hessen-Agentur mit den jeweils relevanten Akteuren der Lenkungsgruppe 'Nachhaltige Stadtentwicklung Hessen' für folgende sektorübergreifende Themen- und Kooperationsfelder 'Strategische Partnerschaften' zu entwickeln:
- Stärkung der zentralen Kernbereiche als Orte für Handel, Kultur, Wohnen etc.;
- Innovation und wissensbasierte Wirtschaft als Motor der Stadtentwicklung;
- Schule, Kinder- und Jugendhilfe, Elternschule;
- Stärkung der lokalen Ökonomie und Beschäftigung.
Leitidee ist dabei, dass die Strategischen Partnerschaften auf Landesebene sich nach einer kurzen Entwicklungsphase aufgrund der wechselseitigen Erfolgsabhängigkeit der Akteure selbst steuern, d. h. selbstständig die Ressourcen bündeln und mit den entsprechenden Partnerschaften auf kommunaler Ebene regelmäßig Ziele vereinbaren und Ergebnisse und Vorgehensweisen vergleichen. Den Rahmen für die Selbststeuerung der verschiedenen strategischen Partnerschaften bietet die Lenkungsgruppe Nachhaltige Stadtentwicklung.
Vorgehen
In Sondierungsgesprächen mit den jeweils relevanten Akteuren werden die essentiellen Fragen für die Vereinbarung von Partnerschaften herausgearbeitet und geklärt, wie u. a.:
- Welche Kooperationserfahrungen gibt es bereits (positive externe Effekte, Transaktionskosten, Opportunitätsrisiken), und wie lassen sich diese für die erweiterte Kooperation im Rahmen der Stadtentwicklung nutzen?
- Welches sind die relevanten Akteure in den Ressorts und Verbänden und welche Akteure werden zusätzlich gebraucht (z. B. Vetospieler in der Vergangenheit)
- Was sind die bisher zu wenig beachteten 'Schnittmengen' zwischen den Aufgaben, Problemen und den Interessen der Akteure?
- Welches sind die wichtigsten wechselseitigen Erwartungen zwischen den Akteuren im Hinblick z. B. auf Zielsetzung und Zielerreichung, Interessenausgleich u. a. m.
Bearbeitungszeitraum
Januar 2007 - Dezember 2007
Auftraggeber/Förderung
- Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung