Ausgangslage

Nach geltendem Mietrecht kann der Vermieter 11 % der Modernisierungskosten auf die Jah­resmiete aufschlagen (§ 559 BGB). Dies gilt auch für Maßnahmen zur Erhöhung der Ener­gieeffizienz. Die Mieterhöhung richtet sich dabei ausschließlich nach der Höhe der Modernisierungskosten und nicht nach der energetischen Effizienz der Maßnahmen. Die fehlende Systemkonformität (Kostenmietelemente) und die hohen formalen Anforderungen des § 559 BGB führen auf Seiten von Mietern und Vermietern zu einer eingeschränkten Akzeptanz dieses Instruments.

Ziele

Es soll untersucht werden, ob im Rahmen des § 558 BGB ein marktkonformes Instrument geschaffen werden kann, dass äquivalente Anreize zur energetischen Modernisierung im System der ortsüblichen Vergleichsmiete schafft.

Zu diesem Zweck müssen Mietspiegel in ausreichendem Maße energetisch differenziert sein. Um nach einem möglichen Wegfall des § 559 BGB auch für die Vermieterseite kurzfristig zusätzliche Anreize für die energetische Modernisierung zu schaffen, hat der Deutsche Mieterbund e.V. einen zeitlich befristeten, normativen Modernisierungszuschlag auf die ortsübliche Vergleichsmiete vorgeschlagen, der im Anschluss an eine energetische Modernisierung erhoben werden darf, bevor die Miete wieder auf das Vergleichs­mietensystem zurückfällt. Der Deutsche Mieterbund e.V. hat deshalb beim IWU eine Kurzuntersuchung angefragt, deren Ziel es ist, die mögliche Höhe und die notwendige Dauer eines solchen Modernisierungszuschlags für typische energetische Moderni­sie­rungsmaßnahmen im Gebäudebestand exemplarisch zu bestimmen.

Vorgehen

Bei der Bearbeitung der Studie sind folgende Arbeitsschritte vorgesehen:

• Auswertung bestehender Mietspiegel zur Erfassung marktkonformer Preiszuschläge nach energetischer Modernisierung
• Ableiten von Aussagen zur nötigen zeitlichen Laufzeit eines Modernisierungszuschlags auf die örtliche Vergleichsmiete
• Berechnungen zu Höhe und Dauer eines Modernisierungszuschlags

Bearbeitungszeitraum

2012

Projektteam

• Dr. Andreas Enseling

Kontakt

Dr. Andreas Enseling
06151 2904-55
a.enseling(at)iwu(dot)de

Auftraggeber/Förderung

• Deutscher Mieterbund (DMB)